Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
frl
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

* Ich will nicht schuld daran sein, dass Sie hier noch länger sitzen. Danke schön, Frau Pr…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die beschönigenden Durchschnittszahlen zur Verfahrensdauer an Arbeitsgerichten, weil diese die Probleme einzelner Kammern verschleiern. So dauern Kammertermine an jedem Arbeitsgericht oft ein Jahr, und das Verfahren Armbruster ist noch nicht abgeschlossen. Deshalb fordert der Beitrag, die Gerichte einzeln zu betrachten und aufgrund der fortgeschrittenen Digitalisierung drei Arbeitsgerichte zu erhalten. Konkret werden Eberswalde, Cottbus und Potsdam oder Brandenburg an der Havel genannt. Wenn die Koalition Einsparpotenzial suche, solle sie dort ansetzen, damit die Justiz effizienter arbeitet und Verfahren schneller abgeschlossen werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.