Redebeitrag
Steffen John
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrter Minister Keller, Sie fü…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Energiepolitik der Landesregierung und wirft ihr vor, leere Zukunftspakete zu schnüren, weil zugesagte Mittel für die Pipeline und H2-Projekte fehlen. Dadurch seien Arbeitsplätze bei PCK Schwedt bedroht. Zudem bemängelt der Beitrag, dass keine Entfristung für kasachisches Öl vorliege und Garantieleistungen erst kurzfristig verlängert würden, weshalb Aussagen wirkungslos blieben. Der Redner fordert eine ehrliche Kommunikation gegenüber den Beschäftigten und sieht eine sichere Ölversorgung nur durch Friedensverhandlungen mit Russland gewährleistet, was auch dem amerikanischen Konsens entspreche. Kritisiert wird zudem, dass der Wirtschaftsminister der Regierungspartei keine erkennbaren Initiativen zeige.
Kernaussagen
- Zukunftspaket
- Pipeline-Ertüchtigung
- H2-Projekte
- Ölversorgung
- Garantieleistungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.