Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben es hier mit einem Antrag des BSW…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem BSW-Antrag zur Aufhebung der Russland-Sanktionen und zur dauerhaften Sicherung der PCK-Raffinerie in Schwedt. Kritisiert wird, dass der Antrag durch ideologische Forderungen wie die Distanzierung von der US-Außenpolitik überfrachtet sei und dadurch den eigentlichen Kern verwässere. Zwar begrüßt die AfD-Fraktion das Anliegen grundsätzlich, lehnt den Antrag jedoch ab und bringt einen Änderungsantrag ein, der sich auf die Zukunft der Raffinerie konzentriert. Begründet wird dies damit, dass die PCK nur als Standort zur Verarbeitung russischen Öls eine Perspektive habe, nicht durch Wasserstoff, weshalb die Sanktionen aufgehoben werden müssten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.