Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
9. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen…

Zusammenfassung

Steeven Bretz (CDU) kritisiert in seiner Rede die gescheiterte Koalition aus SPD und BSW und begründet damit, dass eine Auflösung des Landtags nicht erforderlich sei. Der Beitrag wirft der BSW-Führung vor, ihre Verantwortung nicht erfüllt zu haben, weil interne Konflikte nach außen getragen wurden und Inhalte fehlten. Deshalb sei die Koalition gescheitert, nicht wegen inhaltlicher Streitigkeiten. Bretz betont, dass der Landtag einen Ministerpräsidenten gewählt habe und die Landesregierung im Amt sei. Gespräche über eine neue Regierungsmehrheit sollten nicht durch vorgezogene Neuwahlen gestört werden, damit das Land in unsicheren Zeiten handlungsfähig bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.