Redebeitrag

Björn Lüttmann

Fraktion
spd
Datum
9. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst…

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert die gescheiterte SPD-BSW-Koalition in Brandenburg und begründet den Bruch mit der zunehmenden Oppositionshaltung der BSW-Fraktion, die konstruktive Regierungsarbeit zunehmend verweigerte. Gelobt werden gemeinsame Erfolge wie Kitabeitragsfreiheit und Krankenhausinvestitionen, zugleich wird der Auflösungsantrag der AfD als populistisch und demokratiegefährdend zurückgewiesen. Kritisiert wird die Vereinnahmung des freien Mandats durch das BSW, da Abgeordnete ihr Gewissen über Parteizwänge stellen dürfen. Deshalb strebt die SPD eine neue Koalition mit der CDU an, um Stabilität und Handlungsfähigkeit für Brandenburg zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.