Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
9. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lüders – lieber Niels –, wir haben in de…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zusammenarbeit zwischen SPD und BSW in der Innen- und Rechtspolitik sowie dem Medienänderungsstaatsvertrag. Kritisiert wird eine Mythenbildung, weil in Regierungsverantwortung bestimmte Vorhaben Zeit benötigen und diese Zeit für intensive Verhandlungen mit Berlin genutzt wurde, in denen viele Wünsche berücksichtigt wurden. Der Redner zeigt Verständnis für persönliche Enttäuschung, bewertet deren öffentliches Vortragen jedoch als schlechtes Zeichen und verweist auf die geschrumpfte Fraktionsstärke des BSW als Anlass zur Selbstreflexion. Begrüßt wird die Abgrenzung zur AfD, verbunden mit dem Wunsch, den Anstand gegenüber allen Abgeordneten zu wahren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.