Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
9. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

* Nein, das tue ich nicht. Robert Crumbach, Jouleen Gruhn und André von Ossowski haben sic…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Austritt mehrerer BSW-Abgeordneter und deren Wechsel in die SPD-Fraktion, weil dadurch nicht gewählte Mehrheiten ermöglicht und der Wählerwille missachtet werde. Dies sei ein Schlag ins Gesicht der BSW-Wähler, zumal die Betroffenen noch kurz zuvor einen Austritt dementiert hätten. Als politischen Grund nennt der Beitrag das gemeinsame Wertefundament von SPD und CDU, das sich vor allem in der Aufrüstungspolitik zeige. Deshalb habe das BSW als Friedenspartei die Regierungsbeteiligung genutzt, um Militarisierung zu bremsen. Kritisiert wird zudem, dass Wahlergebnisse nachträglich korrigiert würden, was die Demokratie beschädige und die Wahlbeteiligung senke.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.