Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren, das von Ihnen hier und heu…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das Strukturstärkungsgesetz als Teil einer von oben verordneten sozialökologischen Transformation, die maßgeblich vom Weltwirtschaftsforum und der EU ohne demokratische Legitimation vorangetrieben werde. Da Deutschland seit drei Jahren in der Rezession stecke und Brandenburg nach dem Tesla-Effekt wirtschaftlich schlecht abschneide, habe das Gesetz die Strukturen in der Lausitz nicht gestärkt, sondern lediglich unzureichend kompensiert. Kritisiert wird, dass die Beschäftigung im produzierenden Gewerbe rückläufig sei und die Arbeitsplatzbilanz nur dann positiv erscheine, wenn direkt betroffene Braunkohle-Beschäftigte gegen angekündigte Stellen gerechnet würden, während indirekt verbundene Arbeitsplätze zu einem krass negativen Ergebnis führten.
Kernaussagen
- Strukturstärkungsgesetz
- sozialökologische Transformation
- Braunkohle-Beschäftigung
- wirtschaftliche Rezession
- Arbeitsplatzbilanz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.