Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren, das von Ihnen hier und heu…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Strukturstärkungsgesetz als Teil einer von oben verordneten sozialökologischen Transformation, die maßgeblich vom Weltwirtschaftsforum und der EU ohne demokratische Legitimation vorangetrieben werde. Da Deutschland seit drei Jahren in der Rezession stecke und Brandenburg nach dem Tesla-Effekt wirtschaftlich schlecht abschneide, habe das Gesetz die Strukturen in der Lausitz nicht gestärkt, sondern lediglich unzureichend kompensiert. Kritisiert wird, dass die Beschäftigung im produzierenden Gewerbe rückläufig sei und die Arbeitsplatzbilanz nur dann positiv erscheine, wenn direkt betroffene Braunkohle-Beschäftigte gegen angekündigte Stellen gerechnet würden, während indirekt verbundene Arbeitsplätze zu einem krass negativen Ergebnis führten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.