Redebeitrag

Lars Hünich

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Damit wir uns nicht missverstehen: Sie wollen eine Amnestie – das verstehe ich, das ist al…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fordert statt einer bloßen Amnestie eine Rehabilitierung der Bürger, weil das Verfassungsgericht die Eindämmungsverordnung in bestimmten Punkten für nichtig erklärt hat und deshalb keine Amnestie nötig sei. Der Beitrag begründet, dass der Ausschuss von Amts wegen feststellen müsse, dass die Betroffenen nie etwas Falsches getan hätten. Zudem wünscht sich der Redner, dass die Brandmauer verschoben wird, damit gemeinschaftlich für Demokratie, Frieden und Freiheit eingestanden werden kann, und kritisiert, dass die anderen Parteien nicht zum Wohle des Volkes handelten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.