Redebeitrag

Christian Dorst
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Herr Kollege Hünich. – Welchen Sinn soll…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage hinterfragt Christian Dorst vom BSW die geplante Überweisung eines Antrags an die Enquetekommission und kritisiert, dass dieser nur einen Teilaspekt dessen abbildet, was ohnehin in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres auf dem Arbeitsplan steht und dort wesentlich komplexer behandelt werden soll. Deshalb bezweifelt der Redner den Sinn des Verfahrens und äußert offenes Unverständnis. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der mangelnden Notwendigkeit einer Auslagerung, da die Thematik bereits umfassender eingeplant ist, und zielt damit auf eine sachliche Priorisierung der parlamentarischen Arbeit ab, indem eine doppelte Befassung vermieden werden soll.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- Antragsüberweisung
- Arbeitsplanung
- parlamentarische Priorisierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.