Redebeitrag

Kathrin Schneider

Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Herr Hohloch, ich habe es gesagt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist reformbedürftig.…

Zusammenfassung

Kathrin Schneider betont in der Debatte, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk und insbesondere der RBB reformbedürftig bleiben. Die Notwendigkeit von Reformen sei nie bestritten worden, doch stehe nun die Umsetzung des bestehenden Staatsvertrags im Vordergrund, weil zunächst dessen Vorgaben erfüllt werden müssten. Änderungen müssten auf Ebene der 16 Bundesländer erfolgen, was schwierig sei und noch viel Arbeit erfordere, weshalb die Rednerin zum Dranbleiben auffordert. Kritisiert wird zudem, dass es dem Vorredner nicht um offene Meinungsbildung und Vielfalt gehe, sondern letztlich nur um die Durchsetzung eigener Ansichten, weshalb die Reformdebatte instrumentalisiert werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.