Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Frau Mi…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert die Rundfunkpolitik und wirft der SPD vor, mit Unwahrheiten über angebliche AfD-Pläne einen Staatsfunk zu errichten. Er verlangt Antworten zur Reformbedürftigkeit des RBB und zu einem neuen Staatsvertrag, die die Ministerin verweigere. Hohloch betont, die AfD wolle mit ihrer Staatsvertragsvorlage den Parteieneinfluss brechen, die journalistische Sorgfaltspflicht stärken und den Abstand zwischen Staat und Rundfunk vergrößern, indem Faktenchecks verboten werden. Kritisiert wird zudem, dass die SPD eine ehemalige Regierungssprecherin als Intendantin wählte, weshalb der Redner einen Staatsfunk ablehnt und der SPD genau dies vorhält.
Kernaussagen
- Rundfunkstaatsvertrag
- RBB-Reform
- Faktenchecks
- Staatsfunk
- Intendanz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.