Redebeitrag

Kathrin Schneider

Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die AfD…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag, den RBB-Staatsvertrag zu kündigen und eine eigene Landesrundfunkanstalt zu gründen, weil dafür keine Belege vorliegen und eine Zwei-Länder-Anstalt wirtschaftlicher sei. Der Beitrag begründet, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch in bestehender Form möglich ist, da Doppelstrukturen teurer wären. Zwar habe der RBB durch Misswirtschaft eine Krise ausgelöst, doch mit Sparprogramm, Zielbild 2028 und struktureller Erneuerung sei man auf dem Weg der Bewältigung. Der neue Staatsvertrag wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt, deshalb müsse der Sender die regionale Berichterstattung zügig umsetzen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.