Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem sogenannten…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Reformstaatsvertrag des RBB als Minimalreform, weil er ideologische Berichterstattung, Kontrolldefizite und fehlende Einsparungen nicht behebe. Hohloch bemängelt Skandale, Misswirtschaft und Intransparenz, etwa bei Findungskommissionen und Gehältern. Kritisiert wird zudem die fehlende Ost-Biografie in der Führung. Die AfD fordert deshalb die Kündigung des Staatsvertrags und einen eigenständigen Brandenburger Rundfunk mit Direktwahl des Rundfunkrats, öffentlichen Sitzungen, Parteiverbot in Gremien, Faktencheck-Verbot und Tarifbindung, damit regionale Berichterstattung und Kontrolle gestärkt werden.
Kernaussagen
- Reformstaatsvertrag
- RBB-Staatsvertrag
- Rundfunkrat
- Gehaltsobergrenze
- Regionalberichterstattung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.