Redebeitrag

Britta Müller

Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Es wurde…

Zusammenfassung

Britta Müller verteidigt den Kompromiss des Vermittlungsausschusses zur Krankenhausfinanzierung, weil ab 2027 basiswirksame Steigerungen von 4,52 Prozent gelten und damit reale Verbesserungen gegenüber bisherigen Verhandlungsergebnissen von 3,6 Prozent erreicht werden. Die Einsparungen 2026 begründet die Rednerin mit der ausgesetzten Meistbegünstigungsklausel, die ohnehin nur ein theoretischer Wert sei und nie erreicht werde. Kritisiert wird die AfD für falsche Darstellungen sowie die mangelnde Anerkennung der brandenburgischen Initiative gegen steigende Pflegeversicherungsbeiträge. Der Beitrag fordert, den Kompromiss als nachhaltige Stärkung der Krankenhausfinanzierung anzuerkennen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.