Redebeitrag

Sina Schönbrunn

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Ja … (Heiterkeit SPD und CDU sowie Beifall SPD) Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte…

Zusammenfassung

Sina Schönbrunn kritisiert den AfD-Antrag zu Versichertenschutz und Beitragsstabilität als unehrlich, weil Brandenburg Beitragssätze nicht selbst festlegen kann und die Finanzprobleme der Krankenkassen nicht allein durch Bürgergeldkosten entstehen. Die Rede nennt demografischen Wandel, medizinischen Fortschritt und Personalkosten als eigentliche Ursachen, weshalb die einseitige Schuldzuweisung spaltend wirkt. Forderungen nach Steuerfreiheit und Rückzahlungen an Pflegekassen werden als unseriös ohne Gegenfinanzierung bezeichnet, da sie keine tragfähige Alternative bieten. Kritisiert wird zudem die Vernachlässigung von Klinikfinanzierung und Rettungsdienstproblemen, wodurch die Versorgung im ländlichen Raum gefährdet würde. Da der Antrag kaum eigene Lösungen für Brandenburg biete, lehnt die SPD ihn ab.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.