Redebeitrag
Julian Brüning
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Es geht um die Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung über die Ansiedlung einer Bio…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung über die Ansiedlung einer Biomethanfabrik. Kritisiert wird, dass die AfD sich gegen das Vorhaben stellt, indem sie sich bereits vor dem laufenden Verfahren positioniert und bei einem Besuch des Ministerpräsidenten dagegen ausspricht. Brüning begründet die Ablehnung dieser Haltung damit, dass das Strukturstärkungsgesetz nach fünf Jahren zwar Fortschritte zeigt, aber noch nicht am Ziel ist. Deshalb entscheidet sich jetzt, ob die Chancen genutzt werden. Der Redner fordert Zustimmung, damit die Ansiedlung vorankommt und die Region von der Entwicklung profitiert.
Kernaussagen
- Biomethanfabrik
- Strukturstärkungsgesetz
- Ansiedlungspolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.