Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Kotré, ich schäme mich keinesweg…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Aussage einer Kollegin, wonach Menschenrechte für bestimmte Gruppen besonders gelten sollen, und betont, dass diese Rechte unterschiedslos für alle Menschen gälten. Er begründet dies damit, dass eine juristische Differenzierung nach Personengruppen dem Wesen der Menschenrechte widerspreche, weshalb die Formulierung einer besonderen Geltung zurückzuweisen sei. Zudem bemängelt der Beitrag die damit verbundene Polemik, ohne die inhaltliche Auseinandersetzung weiter auszuführen. Kritisiert wird somit eine Relativierung des universellen Geltungsanspruchs der Menschenrechte, die der Redner als fachlich und sachlich unhaltbar zurückweist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.