Redebeitrag

Julian Brüning

Fraktion
cdu
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Fünf Jahre Strukturs…

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert fünf Jahre Strukturstärkungsgesetz als zentralen Rahmen für den Strukturwandel in der Lausitz nach dem Kohleausstieg und würdigt das frühe geeinte Engagement der Region sowie die über Parteigrenzen hinweg erreichte Verankerung Lausitzer Interessen, weil damit auch Wasser, Spree und bergbauliche Folgewirkungen berücksichtigt wurden. Als Folgen werden das ICE-Instandhaltungswerk in Cottbus, die Medizinische Universität Lausitz und das Net Zero Valley genannt, wobei für letzteres ein Reallabor mit Experimentierklausel und ein Landesgesetz gefordert werden. Kritisiert werden stockende Infrastrukturvorhaben, der Verlust zweier Glaswerke und fehlende Standortvorteile, weshalb aktive Ansiedlungspolitik und ein Südbonus verlangt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.