Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich lege gerne meine…

Zusammenfassung

Jenny Meyer lehnt für die BSW-Fraktion den Antrag zur Stärkung der brandenburgischen Hochschullandschaft und zur Vorbereitung auf die Exzellenzstrategie ab, weil die geforderten Maßnahmen bereits durch die bestehende Wissenschafts- und Innovationsstrategie, Zielvereinbarungen und etablierte Gremien abgedeckt seien. Der Beitrag begründet dies damit, dass eine neue Taskforce und ein zusätzliches Exzellenzprogramm unnötige Bürokratie schaffen würden, während die Hochschulen ihre Forschungsschwerpunkte eigenverantwortlich entwickelten und das Ministerium regelmäßig berichte. Kritisiert wird zudem, dass vergangene Ausgaben Spielräume verengt hätten, sodass nun Probleme bestünden, alle Bedürfnisse zu erfüllen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.