Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Herr Freiherr von Lützow, ich werde mit dem Dialogforum sprechen und Ihn en gern die Proto…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Detlef Tabbert lehnt den vorliegenden Antrag ab, weil die bestehenden Instrumente und Gremien ausreichen. Der Beitrag begründet dies mit zahlreichen Maßnahmen wie Arbeitshilfen, Beratungsformaten, digitalen Anwendungen und der Planungsförderungsrichtlinie, die Kommunen finanziell unterstützt. Zudem wird die Bauleitplanung über eine Datenbank erfasst, und ein interkommunaler Flächenpool für Kompensationsmaßnahmen besteht bereits. Da Bund und Land über 300 Millionen Euro in die Straßeninfrastruktur investiert haben und der Ausbau der Autobahnen 12 und 13 vorangetrieben wird, bedarf es unter Berücksichtigung von Infrastruktur sowie Umwelt- und Lärmschutz keiner weiteren Arbeitsgruppen, weshalb der Antrag abzulehnen ist.
Kernaussagen
- Planungsförderungsrichtlinie
- Bauleitplanung
- Interkommunaler Flächenpool
- Verkehrsinfrastruktur
- Arbeitsgruppen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.