Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
* Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Vielleicht habe ich mic…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD äußert in seiner Zwischenfrage Zweifel an der Wirksamkeit des seit 2006 bestehenden Dialogforums. Obwohl er als Gemeindevertreter in einer Flughafenanrainergemeinde direkt betroffen ist, kennt er keine konkreten Ergebnisse, außer regelmäßigen Treffen der Bürgermeister. Deshalb bittet er den Minister um Auskunft über mögliche Erfolge, weil er andernfalls seine kritische Haltung revidieren würde. Der Beitrag hinterfragt somit den praktischen Nutzen des Gremiums und fordert eine Bilanzierung der erzielten Resultate ein, damit die eigene Skepsis überprüft werden kann. Kritisiert wird, dass bisher keine messbaren Verbesserungen erkennbar seien, weshalb eine transparente Antwort des Ministers notwendig sei, um das Vertrauen in das Format zu stärken.
Kernaussagen
- Dialogforum
- Flughafenanrainergemeinde
- Zwischenfrage
- Wirksamkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.