Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Probleme lösen wir nicht, indem wi…

Zusammenfassung

Ludwig Scheetz (SPD) lehnt den Antrag auf eine zusätzliche Arbeitsgruppe ab, weil die bestehenden Gremien wie das Dialogforum und das Kommunale Nachbarschaftsforum ausreichen. Auch die Enquetekommission hält der Redner für überflüssig, da die Probleme seit Jahren bekannt sind und einschlägige Studien vorliegen. Statt neuer Formate müsse über Lösungen gesprochen werden, nicht nur über die Herausforderungen. Zwar wünscht sich Scheetz einen intensiven Austausch der Landesregierung mit der Gemeinde Schönefeld, doch eine weitere Arbeitsgruppe sei nicht nötig, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.