Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

* Herr Scheetz, Ihr Stift liegt noch hier vorn. Den gebe ich Ihnen gleich zurück. (Ludwig…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Haltung der Regierung gegenüber den von Fluglärm betroffenen Gemeinden wie Schönefeld. Während bei der Tesla-Ansiedlung rasch eine Taskforce Unterstützung leistete, wird einer Kommune diese Hilfe verweigert, obwohl ein B-Plan schwer zu erreichen ist. Bemängelt wird zudem, dass Gremien wie das Dialogforum oder die Fluglärmkommission Probleme lediglich besprechen, aber kaum lösen. Da inzwischen Einsicht in die bestehenden Probleme besteht, fordert der Redner eine Taskforce, damit endlich konkrete Lösungen für die Gemeinden erreicht werden, statt nur zu reden, und die Regierung ihrer Verantwortung gerecht wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.