Redebeitrag

Erik Stohn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Lieber Herr Genilke, ich bin ganz froh, dass Sie sich in die sicherheitspolitische Debatte…
Zusammenfassung
In der sicherheitspolitischen Debatte kritisiert der SPD-Abgeordnete Erik Stohn die Vorschläge der AfD als grundrechtsrelevant. Er betont, dass Gesetzesvorhaben ausgewogen sein müssen und ausreichend Zeit für die Vorbereitung benötigen. Deshalb fragt er den AfD-Redner, wer bis vor einem Jahr die Verantwortung im Innenministerium trug und welcher Partei dieser Minister angehörte. Damit wirft Stohn der AfD Regierungsamnesie vor, weil sie die frühere Verantwortung offenbar verdrängt. Der Beitrag zielt darauf ab, die Glaubwürdigkeit der AfD in Sicherheitsfragen zu erschüttern, indem er auf deren eigene Regierungsbeteiligung verweist.
Kernaussagen
- Sicherheitspolitik
- Grundrechte
- Gesetzesvorbereitung
- Innenministerium
- Regierungsverantwortung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.