Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

* Danke, Kollege Hohloch, für die Frage. Die CDU h at sehr viel dafür getan. Man muss aber…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zuständigkeit für Fahrschulen und der Finanzierung der Fahrausbildung, die nach Auffassung des Redners nicht allein beim Infrastrukturministerium, sondern auch im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit behandelt werden sollte, weil es darum geht, junge Menschen in Arbeit zu bringen und offene Stellen zu besetzen. Kritisiert wird, dass die CDU in der Vergangenheit durch Koalitionspartner und Haushaltszwänge ausgebremst wurde, weshalb der Ausbau des Nahverkehrs litt. Zudem wird betont, dass Fahrschulen selbst investieren müssten, etwa in Fahrsimulatoren, um Kosten zu senken, und dass die AfD Anträge ohne Deckungsquelle gestellt habe, sodass Einsparungen im Sozialbereich drohten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.