Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
* Sehr geehrter und geschätzter Kollege Bommert, Sie haben gerade in Richtung der Koalitio…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Hohloch greift die Verkehrspolitik der CDU in Brandenburg an, indem er zunächst die Einschätzung teilt, dass viele ländliche Gebiete weiterhin nicht ordentlich an den ÖPNV angebunden sind und deshalb ein Führerschein erforderlich bleibt. Daran anknüpfend wird kritisch nachgefragt, was die CDU in fünf Jahren als Infrastrukturministerium konkret unternommen hat, um den ÖPNV auszubauen und die Erreichbarkeit der Regionen zu verbessern. Der Beitrag fordert somit eine Bilanz der Regierungsarbeit und begründet die Kritik mit der langen Zuständigkeit der CDU für dieses Politikfeld, weil daraus ein besonderer Handlungsauftrag folgt.
Kernaussagen
- ÖPNV-Ausbau
- ländliche Erreichbarkeit
- Infrastrukturministerium
- Führerschein
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.