Redebeitrag

Britta Müller

Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Das Gutachten wird sehr kurzfristig zur Verfügung stehen. Die Beauftragung ist auch schon…

Zusammenfassung

Britta Müller informiert über ein kurzfristig beauftragtes Gutachten zum PsychKG, das voraussichtlich Ende Januar oder Mitte Februar vorliegen wird, weil ein namhafter Gutachter gewonnen wurde und die Beauftragung bereits in dieser Woche erfolgte. Der Beitrag begründet, dass das Gesetz mit anderen PsychKGs des Bundes, der Europäischen Union und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts abgeglichen wird, damit daraus entsprechende Schlüsse gezogen werden können. Zu weiteren fallbezogenen Details äußert sich die fraktionslose Abgeordnete nicht, da es sich um einen Verdachtsfall handelt, den die Staatsanwaltschaft aufklären muss. Daher bleibt eine umfassende Bewertung abzuwarten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.