Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Im Maßregelvollzug in Brandenburg an der Havel wurde nach Medienberichten ein Kind missbra…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert einen mutmaßlichen Kindesmissbrauch im Maßregelvollzug in Brandenburg an der Havel, bei dem ein Insasse ein zu Besuch befindliches Kind missbraucht haben soll. Nach Medienberichten wurde der Fall am 3. November gemeldet, die Klinik am 4. und 6. November überprüft und am 10. November angezeigt. Da die Staatsanwaltschaft unter Verweis auf laufende Ermittlungen keine weiteren Auskünfte erteilt, das Gesundheitsministerium jedoch die sofortige Beendigung der Beschäftigungsverhältnisse der ärztlichen Leitung mitteilte, deutet dies auf eindeutige Verfehlungen hin. Deshalb wird die Landesregierung gefragt, welche Erkenntnisse über Sicherheitslücken und Verfehlungen sowie welcher konkrete Verbesserungsbedarf für den Maßregelvollzug bereits vorliegen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.