Redebeitrag

Britta Müller

Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Ich fange hinten an. Mein Kenntnisstand ist, dass die Anfragen hier, wie ich gerade berich…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bearbeitung von Anfragen und der Aufklärung möglicher Versäumnisse gegenüber einer Beauftragten. Britta Müller betont, dass die Anfragen ausführlich bearbeitet würden, und bittet Frau Augustin, im Nachgang konkrete Stellen zu benennen, damit geprüft werden kann, ob es tatsächlich Probleme gab. Da mitarbeiterseitig abweichende Darstellungen vorliegen, soll dies der Sachverhaltsklärung dienen und auch im Interesse der Behindertenverbände liegen. Zum Verfahren wird ausgeführt, dass die Berufung für die Dauer der Legislaturperiode erfolgt; eine geschäftsführende Verlängerung unter Frau Nonnemacher lief ab, weshalb die Stelleninhaberin auf ihre frühere Stelle zurückgesetzt wurde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.