Redebeitrag

Oliver Skopec

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Ich als Sprecher für Digitales will dazu an dieser Stelle keine fundamentale Meinung äußer…

Zusammenfassung

Der Digitalexperte Oliver Skopec vom BSW will zwar keine grundsätzliche Position zum Einsatz einer nicht näher benannten Software beziehen, bewertet die damit verbundenen Risiken jedoch als hoch und unbestritten. Da der Redner die Abwägungsprozesse und Erfahrungen anderer Bundesländer nicht im Detail kennt, stützt sich die Ablehnung auf die allgemeine Gefahreneinschätzung. Deshalb appelliert der Beitrag an Haus und Landesregierung, eine weise Entscheidung zu treffen, während der Sprecher für die eigene Fraktion den Einsatz klar ablehnt. Beifall kommt vom BSW und vereinzelt von der SPD, was die kritische Haltung unterstreicht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.