Redebeitrag

Erik Stohn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Danke, ich werde keine Zwischenfrage zulassen. (Oh! bei der AfD) Wir wollen, meine sehr ve…
Zusammenfassung
Der Sprecher der SPD legte den sozialdemokratischen Anspruch dar, einen starken, gerechten und modernen Staat zu schaffen. Ziel sei es, die Verwaltung zu entlasten, Kommunen zu stärken und die Teilhabe sowie die Arbeitsbedingungen zu verbessern, um Innovation zu ermöglichen. Die Rede begründet dies damit, dass die digitale Zukunft auf den eigenen Wurzeln und Werten wie Verlässlichkeit, Gerechtigkeit und Zusammenhalt aufgebaut werden müsse. Die Forderung nach Zustimmung zum eigenen Antrag wird gestellt, wobei angemerkt wird, dass der CDU-Vorschlag ähnlich sei. Dies soll die Gestaltung einer selbstbewussten digitalen Zukunft ermöglichen.
Kernaussagen
- Verwaltungsentlastung
- Kommunalstärkung
- Teilhabesicherung
- Arbeitsverbesserung
- Innovationsförderung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.