Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Ursprünglich bereits im vergangenen Jahr angestoßen, erledigte sich der Versuch einer Refo…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen thematisiert die stockende Reform der Notfallversorgung auf Bundesebene, deren ursprünglicher Anlauf mit dem Ende der Legislaturperiode gescheitert ist. Da nun ein neuer Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vorliegt und Brandenburg bereits Positionen im Bundesrat formuliert hat, fordert der Beitrag Auskunft von der Landesregierung. Kritisiert wird, dass im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zwar über die laufende Länderanhörung berichtet wurde, aber offenblieb, bis wann die Stellungnahme abzugeben ist und welche konkreten Positionen das Ministerium vertritt. Deshalb verlangt die Rednerin eine klare Frist- und Inhaltsangabe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.