Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Augustin, Ihre Frage zielt weitgehend auf etwas ab, wa…

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet Fragen zu Ordnungsgeldern bei Schulpflichtverletzungen und stellt klar, dass keine Statistik über die Gründe geführt wird, weil eine solche Erfassung nicht vorgesehen ist. Ordnungsmaßnahmen richten sich meist an Erziehungsberechtigte oder volljährige Schüler, da die Schulpflicht die Erziehungsberechtigten trifft. Weil zwischen einmaligem Fehlen und systematischem Schulabsentismus von 20 bis 40 Tagen unterschieden werden muss, gibt es keine einheitliche Handhabung, sondern es ist eine Einzelfallentscheidung nach Ermessen des Amtes nötig, wofür bewusst kein einheitlicher Maßstab existiert. Die Haltung des Ministeriums zur Schulpflichtverletzung bleibt unverändert, und die Frage von Herrn Redmann wird mit Nein beantwortet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.