Redebeitrag

Kristy Augustin

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Vielen Dank, Herr Minister. Die Aufrufe – Stichworte „Schützengräben“ und „unsere Kinder i…

Zusammenfassung

Kristy Augustin von der CDU fragt den Minister, wie er es bewertet, dass eine regierungstragende Partei zu Schulstreik und Demonstration aufruft, obwohl der CDU-Antrag zum wertevermittelnden Unterricht von BSW und SPD abgelehnt wurde. Sie verweist auf die vorherige Debatte, in der der Minister den wertevermittelnden Unterricht als ausreichend dargestellt hatte, und kritisiert die widersprüchliche Haltung. Zudem möchte die Rednerin wissen, wie die Landesregierung bei Verstößen gegen die Schulpflicht, die mit einem Ordnungsgeld von 2500 Euro geahndet werden können, einen einheitlichen Umgang sicherstellt. Der Beitrag begründet die Nachfragen mit der Diskrepanz zwischen Regierungshandeln und Oppositionsantrag.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.