Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat seine Pos…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Demonstrationen während der Unterrichtszeit. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat seine Position klar benannt und Schulämter sowie Schulleitungen eindeutig beraten, weil die Schulpflicht gilt und eine Demonstration während des Unterrichts als unentschuldigte Fehlzeit zu werten ist. Die Entscheidung zur Teilnahme obliegt den Betroffenen selbst, jedoch können daraus Konsequenzen wie die Note Ungenügend für nicht erbrachte Leistungen folgen. Der Redner betont, dass keine Unsicherheit bestand und das Ministerium Aufrufe zu Schulstreiks nicht inhaltlich bewertet, solange sie auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.