Redebeitrag

Kristy Augustin

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Am 27. November 2025 veröffentlichte das BSW Brandenburg eine Pressemitteilung mit dem Tit…

Zusammenfassung

Kristy Augustin von der CDU thematisiert die widersprüchlichen Signale des BSW Brandenburg und des Bildungsministeriums zum Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Während das BSW am 27. November 2025 mit einer Pressemitteilung gegen Schützengräben mobilisiert, verweist das Ministerium auf die gesetzliche Schulpflicht. Ein Sprecher des MBJS erklärte, die Teilnahme an Demonstrationen liege bei den Schülern, die jedoch die Konsequenzen tragen müssten. Weil diese unterschiedlichen Botschaften eine erhebliche Unklarheit erzeugen, bleiben Schulen, Eltern und Schüler ohne verlässliche Orientierung zurück. Deshalb fragt die Rednerin die Landesregierung, wie sie öffentliche Aufrufe zum Fernbleiben vom Unterricht für Demonstrationen während der Unterrichtszeit grundsätzlich bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.