Redebeitrag

Gunnar Lehmann
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Vielen Dank, Herr Minister, für die Auskunft. Ich freue mich, dass dieses Gespräch gesucht…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die zeitliche Verzögerung bei der Neubewertung eines Tempolimits auf einer Bundesstraße. Kritisiert wird, dass die Verkehrszählung von 2021 während der Coronapandemie mit geringerem Verkehrsaufkommen zur Aufhebung des Limits führte. Die aktuelle Zählung lief bis Oktober 2025, doch das Bundesverkehrsministerium will die Ergebnisse erst ein Jahr später vorlegen. Lehmann fragt daher, ob sich dadurch auch die Bearbeitung des dann gestellten Antrags verzögert. Damit wird die Sorge um eine weitere Verzögerung bei der Wiedererrichtung des Tempolimits deutlich, weil die Datengrundlage erst spät vorliegt und die Entscheidung zusätzlich verzögert werden könnte.
Kernaussagen
- Tempolimit
- Verkehrszählung
- Bundesverkehrsministerium
- Antragsverzögerung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.