Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Ich habe jetzt eine Verfahrensfrage. Sie haben mit einigen Ihrer Nachfragen einer noch fol…
Zusammenfassung
Britta Müller greift in einer Verfahrensfrage ein, weil zuvor Nachfragen zu einer noch nicht behandelten mündlichen Anfrage gestellt wurden. Deshalb beschränkt sich die Rednerin auf die konkrete Nachfrage und verweist die übrigen Punkte auf die spätere Beantwortung von Frage 314 zur Notfallversorgung. Zur Kostendeckung der Zahlungen an Leistungserbringer und Rettungsdienstträger kann keine Auskunft gegeben werden, da am runden Tisch ein heterogenes Bild bestand und keine Einzelverhandlungsstände bewertet werden sollten. Ziel war eine gemeinsame Kalkulationsgrundlage, die mit der ORGAKOM-Variante vorliegt. Wegen widersprüchlicher Aussagen wurde ein monatliches Monitoring zu den Verhandlungsständen 2025 und 2026 eingeleitet, damit mehr Klarheit entsteht. Die Vereinbarung, dass Patienten keine Gebührenbescheide erhalten, gilt weiterhin.
Kernaussagen
- Notfallversorgung
- Rettungsdienstgesetz
- Kostendeckung
- ORGAAKOM-Kalkulation
- Monitoring
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.