Redebeitrag

Stefan Roth

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Liebe Kollegen! Ich freue mich darüber, dass Herr Wilke heute zumindest ein bisschen Absta…

Zusammenfassung

Der Redner der BSW-Fraktion kritisiert in seinem Beitrag die zuvor geäußerte Position der CDU zur sogenannten Kriegstüchtigkeit. Er begrüßt, dass der Vorredner teilweise Abstand von diesem Begriff genommen hat, und fordert zugleich Konsequenz: Wenn die veränderte weltpolitische Lage als Begründung für sicherheitspolitische Anpassungen dient, müsse die Union auch eine indirekte Kriegsdrohung der USA gegenüber Venezuela thematisieren. Andernfalls drohe Doppelmoral. Der Beitrag begründet diese Haltung mit der veränderten globalen Lage und verlangt, dass künftige Anträge der CDU diesen Maßstab einhalten, damit die Debatte glaubwürdig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.