Redebeitrag

Stefan Roth
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Liebe Kollegen! Ich freue mich darüber, dass Herr Wilke heute zumindest ein bisschen Absta…
Zusammenfassung
Der Redner der BSW-Fraktion kritisiert in seinem Beitrag die zuvor geäußerte Position der CDU zur sogenannten Kriegstüchtigkeit. Er begrüßt, dass der Vorredner teilweise Abstand von diesem Begriff genommen hat, und fordert zugleich Konsequenz: Wenn die veränderte weltpolitische Lage als Begründung für sicherheitspolitische Anpassungen dient, müsse die Union auch eine indirekte Kriegsdrohung der USA gegenüber Venezuela thematisieren. Andernfalls drohe Doppelmoral. Der Beitrag begründet diese Haltung mit der veränderten globalen Lage und verlangt, dass künftige Anträge der CDU diesen Maßstab einhalten, damit die Debatte glaubwürdig bleibt.
Kernaussagen
- Kriegstüchtigkeit
- Sicherheitspolitik
- Venezuela
- Doppelmoral
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.