Redebeitrag

Andreas Galau
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich glaube, so viel Zeit werde ich gar nicht brauchen. Das In…
Zusammenfassung
Andreas Galau kritisiert, dass der Antrag zur Kommunalfinanzierung zwar abgelehnt, das Problem der Unterfinanzierung aber nicht bestritten wurde. Der Redner bemängelt, dass andere nur Durchhalteparolen böten, statt Lösungen. Deshalb fordert der Beitrag, die Verteilung der Einkommensteuer und die Konnexität zu überdenken, weil strukturschwache Regionen sonst benachteiligt bleiben. Zwar sei eine Umverteilung schwierig, aber nicht unmöglich, da die 42,5-Prozent-Regelung nicht in Stein gemeißelt sei. Die AfD werde das Thema weiterverfolgen und mit Anträgen Druck machen, damit sich etwas ändert.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzierung
- Einkommensteuerverteilung
- Konnexität
- strukturschwache Regionen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.