Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Ich komme gerne zum Ende. Die Kommunalfinanzen müssen gestärkt werden, aber durch präzise…

Zusammenfassung

Robert Crumbach betont in seinem Beitrag, dass die Kommunalfinanzen gestärkt werden müssen, allerdings nur durch präzise Regelungsmechanismen und eine Verständigung zwischen Bund und Ländern. Reformen sollen alle Ebenen gerecht belasten, und das Paket muss im Bundesrat mehrheitsfähig sein. Da die vorliegenden Vorschläge dafür keinen geeigneten Ansatz enthalten, lehnt der Redner sie ab. Die Rede fordert somit eine grundlegende Neuausrichtung der Finanzbeziehungen, damit eine tragfähige Lösung zustande kommt. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der fehlenden Eignung der Vorschläge und der Notwendigkeit breiter Zustimmung, wodurch die Kommunen nachhaltig gestärkt werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.