Redebeitrag
Benjamin Filter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Dorst, wir sind hier einiges von Ihnen gewohnt. Ich hat…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner kritisiert den vorangegangenen Beitrag des Abgeordneten Dorst als dessen schlechtesten und verteidigt die eigenen Anträge als positiv und praktikabel. Kritisiert wird, dass Bundesmittel für Radwege in Peru und Entwicklungshilfe für China ausgegeben werden, anstatt die Kommunen zu unterstützen. Dadurch sollen Schulwege sicherer werden, wie ein erfolgreicher AfD-Antrag in Königs Wusterhausen zeige. Die Rede fordert, die Verteilung des Haushaltskuchens zu überdenken und Gelder umzuschichten, weil die derzeitige Mittelverwendung nicht nachvollziehbar sei. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Kommunen dringend Unterstützung benötigen, um ihre Aufgaben zu erfüllen.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Entwicklungshilfe
- Haushaltsverteilung
- Schulwegsicherheit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.