Redebeitrag
Andreas Noack
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
… und wenn sich jetzt jemand hier hinstellt, insbesondere von der AfD, und behauptet, wir…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert scharf die Behauptung, insbesondere von der AfD, die Kommunen seien finanziell schlecht behandelt worden. Andreas Noack weist dies als unwahr zurück und betont, dass die Brandenburger Kommunen im Ländervergleich gut dastehen. Die Rede begründet dies mit der tatsächlichen Finanzausstattung, die eine solche Anschuldigung widerlege. Kritisiert wird, dass die AfD mit dieser Darstellung falsche Tatsachen verbreite, um politisch Stimmung zu machen. Der Redner fordert damit eine sachliche Auseinandersetzung mit der kommunalen Finanzlage ein, weil die pauschale Opferrolle der Kommunen nicht den Fakten entspreche. Die Rede ordnet den Vorwurf als bewusste Lüge ein und verteidigt die eigene Politik gegenüber den Kommunen.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Finanzausstattung
- Ländervergleich
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.