Redebeitrag

Andreas Noack

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Herr Hohm, Sie wissen, wie sich die Kosten im Bürgergeld aufteilen: Ein wesentlicher Antei…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das Bürgergeld als Sicherung des Existenzminimums, weil das Bundesverfassungsgericht dies wiederholt festgestellt habe. Kritisiert wird, dass die AfD Menschen ohne deutschen Pass im Existenzminimum schlechterstellen wolle, was als menschenverachtend bezeichnet wird. Noack betont, die Kostensteigerung sei ein gesamtgesellschaftliches Problem, das auf Bundesebene zu lösen sei und nicht in die Zuständigkeit des Brandenburger Landtags falle. Zudem wird die AfD für unqualifizierte Zwischenrufe gerügt, indem um gegenseitigen Respekt im Redeverhalten gebeten wird. Der Redner fordert, Konflikte nicht künstlich herbeizureden, da die gesellschaftspolitische Ausrichtung gewollt sei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.