Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Anhörung im Ausschu…

Zusammenfassung

Der Redner begründet für die BSW-Fraktion die Zustimmung zu Änderungen des Landesaufnahmegesetzes, weil diese den Zweiklang aus besserer Migrationsregulierung und gelingender Integration umsetzen. Kritisiert werden in der Anhörung vorgebrachte Bedenken gegen die zentralen Landesübergangseinrichtungen und den neuen § 6a, die nicht geteilt werden. Der Beitrag hebt hervor, dass Kinderbetreuung und schulische Vorbereitung in den Einrichtungen Integrationsprobleme an sozialen Brennpunkten lösen sollen, verweist auf alarmierende Zustände an einer Cottbuser Grundschule und betont, dass die Zentralisierung gleich hohe Standards sichere, damit Kommunen entlastet und Sorgen der Bevölkerung ernst genommen werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.