Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie uns zur Frage auffordern. Dem komme ich gerne nach. S…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Berndt fragt den Wirtschaftsminister, warum ein Gesetzentwurf nicht im Wirtschaftsausschuss eingebracht wurde, obwohl dies im Hauptausschuss mehrfach vorgeschlagen worden sei. Der Minister entgegnet, dass der Änderungswunsch aus der Mitte des Parlaments komme und Berndt selbst die Möglichkeit gehabt habe, sich damit zu befassen. Ein Kollege habe inhaltlich keine Probleme eingeräumt, weshalb der Minister für breite Zustimmung wirbt. Der Beitrag kritisiert die fehlende Ausschussüberweisung und begründet die Ablehnung mit Verfahrensgründen. Der Fragesteller bewertet die Antwort als unzureichend.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Ausschussüberweisung
- Hauptausschuss
- Wirtschaftsausschuss
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.