Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
… erneut in rechtliche Unsicherheit geraten, meine sehr geehrten Damen und Herren. – Viele…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Daniel Münschke in der 23. Sitzung des Brandenburger Landtags befasst sich mit der erneuten rechtlichen Unsicherheit, die durch eine zuvor getroffene Regelung entstanden ist. Kritisiert wird, dass die bestehende Rechtslage keine klare Orientierung bietet, weshalb Betroffene und Behörden verunsichert werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Nachbesserung damit, dass ohne eindeutige gesetzliche Vorgaben Rechtsstreitigkeiten zunehmen und Vollzugsprobleme entstehen. Münschke fordert deshalb eine Korrektur, damit Rechtssicherheit wiederhergestellt wird. Die Rede endet mit vereinzeltem Beifall aus der AfD-Fraktion, während der Redner das Pult verlässt.
Kernaussagen
- Rechtssicherheit
- Rechtsunsicherheit
- Gesetzesnachbesserung
- Vollzugsprobleme
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.