Redebeitrag

René Wilke

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe eine ähnliche Wahrnehmung…

Zusammenfassung

René Wilke spricht sich für die Aufarbeitung kommunaler Jahresabschlüsse aus, weil diese als Entscheidungsgrundlage dienen und die finanzielle Handlungsfähigkeit sichern. Der Redner verweist auf eigene Erfahrungen mit einem Rückstau bis 2010 und begründet den Fortschritt mit dem Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz, das durch Druck auf die Kommunen Kapazitäten freisetzte. Deshalb fordert der Beitrag einen erneuten Aufschub, hält aber an der Verbindlichkeit fest, damit Kommunalvertreter verlässliche Zahlen erhalten. Kritisiert wird zudem die angespannte Personalsituation, die die Arbeitsfähigkeit der Verwaltungen generell gefährdet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.