Redebeitrag

Sven Hornauf

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Gut, viele sind wir zwar nic ht…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der erneuten Fristverschiebung für kommunale Jahresabschlüsse, die nun zum fünften Mal erfolgt, weil viele Kommunen mit der Doppik überfordert sind und ihre Abschlüsse nicht fristgerecht vorlegen können. Kritisiert wird, dass für kleine Gemeinden und große Städte identische Regeln gelten, was unverhältnismäßig sei und die Verwaltung binde. Deshalb fordert der Redner, die Vorschriften inhaltlich zu überarbeiten und zentrale Vorgaben etwa zur kalkulatorischen Verzinsung zu prüfen, damit Investitionen ordentlich abgebildet werden können. Die Zustimmung zur Verschiebung sei alternativlos, dürfe aber keine Dauerlösung bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.